§ 1 Grundlegende Bestimmungen
Die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für sämtliche
geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer
über den Onlineshop auf carunion.shop. Sie gelten auch dann, wenn der
Besucher mit Hilfe von autonom agierender Software oder in anderer Form
automatisiert Zugriff auf die Seite nimmt. Verbraucher im Sinne der
nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1. Das Angebot über den Online-Shop ist als bloße Aufforderung zur Abgabe
eines Angebots zu verstehen. Ãœber den Mausklick auf einen Kaufbutton
(beispielsweise „Buchen“, „Kaufen“ oder ähnlich) geben Käufer ein
verbindliches Angebot ab. Das Angebot wird durch das Ãœbersenden einer
Rechnung oder einer Bestellbestätigung angenommen.
2. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext
(Artikelbeschreibung und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Da die
Speicherung jedoch zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer für
eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes
umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
§ 3 Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar.
Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden
Steuern.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten - können im
Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen
Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch
nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw.
Steuerbehörden. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im
Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot
und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert
zu tragen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot bzw. im Online-Shop genannten
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware
ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5 Tage nach
Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen, soweit Zahlung auf Rechnung in
der Artikelbeschreibung zugelassen ist, wird der Betrag 14 Tage nach Erhalt
der Ware und der Rechnung fällig.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse oder, soweit in der
Artikelbeschreibung zugelassen, auch auf Rechnung.
Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist,
erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von 3 Werktagen nach
Vertragsschluss (bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen
Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten).
Als Verbraucher wird der Käufer darum gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden
zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon
unberührt. Soweit der Käufer Verbraucher ist, trägt in jedem Fall der
Verkäufer unabhängig von der Versandart (versichert oder unversichert) und
den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr.
Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf
seine Gefahr.
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den
einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt sind.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher
geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die
Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn
der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat.
§ 6 Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der
gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer
zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei
Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers
und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch
sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer
schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung.
Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung
der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner
Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten
tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2
Satz 2 gilt entsprechend.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des
Verkäufers.
2. Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor
Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die
Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich
der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer
Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der
Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der
Verarbeitung.
d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr
Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten
des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die
Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
§ 8 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig
verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes
übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,
bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend
gesetzlich vorgeschrieben.
2. Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung
des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden beschränkt.
3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei
leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit
der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt
hiervon unberührt
§ 10 Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien mit der Lieferung von
Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den
Käufer auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich
verpflichtet. Sie können Altbatterien, die der Verkäufer als Neubatterien
im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager
(Versandadresse) des Verkäufers zurückgeben. Die auf den Batterien
abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den
Hausmüll gegeben werden darf.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung
des Schadstoffes.
"Cd“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0.002 Masseprozent Cadmium
enthält.
" Pb“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Blei
enthält.
"Hg“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,0005 Masseprozent
Quecksilber enthält.